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 Die unsäg­li­che Heuch­le­rei der Politikerkaste.….….….….….Passend dazu:Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

 Bild aus Bei­trag 20 min.https://www.20min.ch/story/neuenhof-ag-roni-64-provoziert-mit-russischer-flagge-auf-hochhaus-103311802Beitrag Zofi­ger Tagblatthttps://www.zofingertagblatt.ch/neuenhof-russlandflagge-auf-hochhaus-erhitzt-gemueter-das-will-der-initiant-der-aktion-damit-sagen/Roni Brun­ner ist ein ech­ter Patri­ot !  Er will, dass man sich auch über die ande­re Sei­te Gedan­ken macht.Wir brau­chen in der Schweiz eine ECHTE Diskussion.Tja wer reist, der bil­det sich wei­ter.…..    Wer nur NZZ und Fern­se­hen schaut, ver­blö­det !Copy­right – Alles Schall und Rauch Blog

 Ein­fach zuhö­ren und sel­ber einordnen.….Es stimt dass Hörs­tel auch von Free­mann Geld genom­men hat. Aber sei­ne Aus­sa­gen sind trotz­dem gül­tig und auf der Linie von Free­mann. Copy­right – Alles Schall und Rauch Blog

 “Rechts­weg aus­ge­schlos­sen”: F‑35-Ver­trä­ge bie­ten USA bis­lang unbe­kann­te Son­der­rech­te­Die Ver­trä­ge zur Beschaf­fung neu­er US-Kampf­jets vom Typ F‑35 für die Bun­des­wehr räu­men den USA zahl­rei­che bis­lang unbe­kann­te Son­der­rech­te ein. Das berich­tet der “Stern” in sei­ner aktu­el­len Aus­ga­be unter Beru­fung auf unter Ver­schluss lie­gen­de Ver­trags­pa­pie­re, die das Maga­zin ein­se­hen konnte.Danach könn­te US-Prä­si­dent Donald Trump die Lie­fe­rung des Jets jeder­zeit stop­pen, wenn es im “natio­na­len Inter­es­se” der USA liegt. Regu­lär soll der vom Her­stel­ler Lock­heed Mar­tin pro­du­zier­te Jet 2027 nach Deutsch­land kom­men und ab 2029 die soge­nann­te nuklea­re Teil­ha­be sicherstellen.Laut Sicher­heits­exper­ten müs­sen alle deut­schen Mis­si­ons­plä­ne vor­ab der US-Regie­rung zur Geneh­mi­gung vor­ge­legt wer­den. Für die Bun­des­wehr gibt es dabei kei­ne Garan­tien oder Sicher­hei­ten durch dro­hen­de Vertragsstrafen.Stattdessen regelt die US-Sei­te den gesam­ten Ver­trag über das soge­nann­te “For­eign Mili­ta­ry Sales”-Programm (FMS). Das ist ein Rüs­tungs­pro­gramm, das mit eige­nen Regu­la­ri­en, Auf­la­gen und Sperr­klau­seln ver­se­hen ist. Die US-Regie­rung behält sich bei der F‑35 bei­spiels­wei­se das Recht vor, “die Leis­tungs­er­brin­gung ganz oder zum Teil zu kün­di­gen oder auszusetzen”.Zudem heißt es in den FMS-Regu­la­ri­en, dass der Lie­fer­zeit­raum und die Men­ge der Flug­zeu­ge, der­zeit 35 Stück, jeder­zeit durch eine ein­sei­ti­ge Erklä­rung der US-Sei­te geän­dert wer­den kön­nen. Und: “Der Rechts­weg ist bei FMS-Ver­trä­gen aus­ge­schlos­sen.” Etwa­ige Kon­flik­te müss­ten im Ver­hand­lungs­weg zwi­schen der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land und der US-Regie­rung gelöst werden.“Es besteht bei allen Ver­trä­gen und Lie­fer­ge­gen­stän­den die Mög­lich­keit, dass sich der Lie­fer­zeit­raum und die Lie­fer­men­ge durch ein­sei­ti­ge Erklä­rung der U.S.-Amtsseite ändert“, heißt es auch in deut­schen Unter­la­gen dazu – eine Rege­lung, die bei den Betei­lig­ten Sor­gen auf­wirft, beson­ders vor dem Hin­ter­grund der poli­ti­schen Unsi­cher­hei­ten im Wei­ßen Haus. Sicher­heits­exper­ten stel­len die Fra­ge, war­um die Bun­des­wehr sol­che Bedin­gun­gen akzep­tiert hat, trotz der weit­rei­chen­den Macht, die der US-Regie­rung dabei zuge­stan­den wird.Anm. d. Red.: Die Schweiz hat ganz sicher viel bes­ser verhandelt…!Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

 Ex-Ehe­frau des Goog­le-Mit­grün­ders ent­hüllt Ver­bin­dun­gen von IT-Gigan­ten zur US-Regie­rung  Nico­le Shana­han, die frü­he­re Ehe­frau von Ser­gey Brin, bestä­tig­te die “Ver­schwö­rungs­theo­rie”, dass die größ­ten US-Tech­no­lo­gie­un­ter­neh­men von Anfang an von der Regie­rung kon­trol­liert und finan­ziert wur­den.  Unter­neh­men wie Goog­le, Face­book, Apple, Micro­soft, Hew­lett-Packard und Ora­cle wur­den mit Unter­stüt­zung von DARPA (Defen­se Advan­ced Rese­arch Pro­jects Agen­cy des US-Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­ums) gegrün­det.  Die gehei­me staat­li­che Finan­zie­rung lief über das “Stan­ford-Netz­werk im Sili­con Val­ley” – eine Struk­tur, die eng mit den US-Behör­den ver­bun­den ist.  📝 “Die­se Unter­neh­men sind nicht ein­fach aus dem Nichts ent­stan­den. Sie erhiel­ten insti­tu­tio­nel­le Unter­stüt­zung. […] Goog­le stand tat­säch­lich in Ver­bin­dung mit der Regie­rung und half, das Ver­hal­ten im Inter­net zu steu­ern, eben­so wie Face­book. Es ist daher nicht über­ra­schend, dass es immer eine Ver­flech­tung zwi­schen der Demo­kra­ti­schen Par­tei und die­sen Unter­neh­men gab. Die­se Syn­er­gie bestand schon immer”, erklär­te Nico­le Shana­han.   👔 Erin­nern wir uns nun dar­an, wie die­se Unter­neh­men sich nach Trumps Wahl­sieg plötz­lich umori­en­tier­ten und fast alle auch plötz­lich gegen LGBTQ etc waren.  💬 West­li­che Wer­te in Rein­form!!! Wer­te, die nur auf dem Kom­man­do von oben beru­hen und dann wie­der abge­pfif­fen wer­den, sind näm­lich gar kei­ne ech­ten Wer­te son­dern nur Ideo­lo­gien der soge­nann­ten Eli­ten, die ein eige­nes, für sie kla­res Ziel damit ver­fol­gen.☆ Folgt uns ☆Copy­right – Alles Schall und Rauch Blog

 Ach .……    Eh.….….…  Um was geht es hier  ????????.….……  eh abwei­sen.….….……  eh aufnehmen.….….……CVP äh .….….….   Mit­te – Poli­ti­ke­rin !Copy­right – Alles Schall und Rauch Blog

 Und wir Idio­ten füt­tern die­se Tus­sis durch.…..“Wie du gear­bei­tet hast, so wirst du auch weiterarbeiten“Eine Ukrai­ne­rin ist in die Schweiz gekom­men, wird jetzt “ihre” finan­zi­el­le Unter­stüt­zung erhal­ten, sich über die Son­ne freu­en, sich ent­span­nen und nichts tun.Dann wird sie Geld spa­ren, ein Geschäft eröff­nen und alle wer­den für sie arbeiten.@ukr_leaks_deRund 112’000 aus der Ukrai­ne geflüch­te­te Per­so­nen haben seit Kriegs­be­ginn im Febru­ar 2022 bis Dezem­ber 2024 in der Schweiz ein Gesuch um Erhalt des Schutz­sta­tus S gestellt. Damit bil­den ukrai­ni­sche Geflüch­te­te die gröss­te Grup­pe Schutz­su­chen­der in der Schweiz.Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

 Offen­bar stimmt das, dass die Israe­lis uns als Tier­men­schen (Gojam )betrachten.….…Israel muss zur Ord­nung geru­fen wer­de­nIs­ra­el miss­braucht Ver­ein­ba­run­gen über Waf­fen­still­stän­de um an ande­rer Stel­le zuzu­schla­gen. Wenn das erle­digt ist, wird der ursprüng­li­che Waf­fen­still­stand nach Belie­ben gebro­chen. Immer mit der Aus­re­de, Hamas-Ter­ro­ris­ten im Visier zu haben. Die „Kol­la­te­ral­schä­den“ sind tau­sen­de tote Zivi­lis­ten, Frau­en und Kin­der. https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20251/israel-muss-zur-ordnung-gerufen-werden/Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

 Putin hat Zill­li­on Leu­te getö­tet, oder bes­ser Quadrillion.….Ja ja, der Putin kommt über die Ark­tis.…..  Dank dem Kli­ma­wan­del !!!!Wenn es das Ziel ist, die Leu­te mit clown­rei­fen Aus­sa­gen zu unter­hal­ten, dann haben dies die­se Polit­ma­rio­ne­ten vom For­mat Strack Zimer­mann bes­tens gemacht.Nur sind die für die­se Shows zu teuer.…..Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

 So müss­ten wir alle es machen.….Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

 Die deut­schen A.…..  haben es immer noch nicht begrif­fen. Sie wer­den wie­der in den Krieg getrieben.Der deut­sche Michel ver­dient die­je­ni­ge Regie­rung, die er wählt.Newsletter – Pira­te­rie in der Ostsee(Eigener Bericht) – Die mut­maß­lich ille­ga­le Fest­set­zung und Beschlag­nah­mung eines aus Russ­land kom­men­den Öltan­kers durch die Bun­des­re­pu­blik ver­schärft die Span­nun­gen in der Ost­see und droht einen gefähr­li­chen Prä­ze­denz­fall für den Welt­han­del zu schaf­fen. Die deut­schen Behör­den hat­ten im Janu­ar den Tan­ker Even­tin, der manö­vrier­un­fä­hig in der Ost­see trieb, vor die Küs­te von Rügen geschleppt. Jetzt ver­wei­gern sie ihm die Aus­fahr­erlaub­nis und erklä­ren, er gehe mit­samt sei­nem Öl in den Besitz des deut­schen Staa­tes über, weil er in der Aus­schließ­li­chen Wirt­schafts­zo­ne vor der deut­schen Küs­te die Russ­land­sank­tio­nen gebro­chen habe – in einer Zone von bis zu 200 Kilo­me­ter vor der Küs­te, in der der Küs­ten­staat das Recht auf die Aus­beu­tung der Res­sour­cen hat, in der aber kein natio­na­les Recht gilt. Auch für die dor­ti­ge Durch­set­zung uni­la­te­ral ver­häng­ter Sank­tio­nen gibt es kei­ne Rechts­grund­la­ge; wer dort frem­de Schif­fe beschlag­nahmt, begeht einen Akt der Pira­te­rie. Der Ber­li­ner Vor­stoß ist Teil des Bestre­bens der NATO, Grund­la­gen für ein har­tes Vor­ge­hen gegen rus­si­sche Schif­fe in der Ost­see zu schaf­fen. Er eska­liert den Kon­flikt mit Russ­land mut­wil­lig wei­ter und erhöht die Kriegsgefahr.Weiterlesenhttps://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9916Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

 Und in die­sen Schrott – Laden wer­den wir Schwei­zer gedrängt.….…https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/mehr-geld-eu-mitarbeiter-bekommen-7-gehaltserhoehung-in-3-jahren-67dfebfacee69c613c2d19b2Neuer Gehalts-Wahn­sinn bei der EU! Die rund 66.000 Beschäf­tig­ten der EU-Insti­tu­tio­nen bekom­men ab April schon wie­der mehr Geld: Es ist die sieb­te (!) Gehalts­er­hö­hung seit Anfang 2022.Es han­delt sich um einen Nach­schlag für 2024. Eigent­lich hät­ten die Gehäl­ter im ver­gan­ge­nen Jahr um 8,5 Pro­zent erhöht wer­den sol­len. Das war aber selbst der EU-Kom­mis­si­on zu viel. Sie nutz­te eine soge­nann­te „Mäßi­gungs­klau­sel“ und zahl­te zunächst „nur“ 7,3 Pro­zent aus. Die rest­li­chen 1,2 Pro­zent fol­gen nun im April.Oder wie es im Büro­kra­ten-Deutsch heißt: „Daher wird der ver­blei­ben­de Anteil der jähr­li­chen Aktua­li­sie­rung (1,2 %), (.…) ab 1. April 2025 angewendet.“So viel mehr gibt es:Das nied­rigs­te Grund­ge­halt (ohne steu­er­freie Pau­scha­len) steigt von 3361 Euro Anfang 2024 auf 3645 Euro ab April. Das Höchst­ge­halt erhöht sich von 23.262 Euro auf 25.229 Euro. Von dem Plus pro­fi­tie­ren auch die Mit­glie­der der EU-Kom­mis­si­on.▶︎ Das Grund­ge­halt der Prä­si­den­tin Ursu­la von der Ley­en steigt damit seit Anfang 2024 um mehr als 2700 Euro auf rund 34.800 Euro im Monat. Die EU-Kom­mis­sa­re ver­die­nen dann rund 28.400 Euro, also 2200 Euro mehr.Die Euro­kra­ten pro­fi­tie­ren bei ihren Ein­kom­men von einer völ­lig undurch­schau­ba­ren For­mel. Dabei spie­len die Infla­ti­on in Brüs­sel und Luxem­burg sowie die Gehalts­ent­wick­lun­gen in den öffent­li­chen Diens­ten der Mit­glieds­län­der eine Rol­le.► Nor­ma­ler­wei­se wer­den die Gehäl­ter ein­mal jähr­lich rück­wir­kend zum 1. Juli erhöht. Wegen der star­ken Infla­ti­on in den ver­gan­ge­nen Jah­ren wur­de aber von einer Son­der­reg­lung Gebrauch gemacht und ein Teil der Erhö­hung schon zum 1. Janu­ar aus­ge­zahlt. Des­halb beka­men die EU-Beschäf­tig­ten seit 2022 jeweils zum 1. Janu­ar und zum 1. Juli mehr Geld.In die­sem Jahr könn­te es sogar drei Erhö­hun­gen geben. Wenn die Infla­ti­ons­ra­te nicht sinkt, wür­de zunächst ab April der Nach­schlag für 2024 gezahlt, ab Jah­res­mit­te könn­te ein vor­ge­zo­ge­nes Plus rück­wir­kend ab Janu­ar erfol­gen und spä­ter die rest­li­che Erhö­hung zum 1. Juli.Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

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 Unfass­bar wie es aus Bay­ern wie­der klingt.….Das hat­ten wir bis vor kur­zem nicht für Mög­lich gehalten.Dass die Deut­schen so einem Geschwa­fel über­haupt zustim­men ?????? Kriegs­pro­pa­gan­da 2025 ein wenig ange­passt als Erin­ne­rung an dunk­le Zeiten👉Junge Men­schen sind, so Söder mas­sen­haft bereit, im Pan­zer die deut­sche Mei­nungs­frei­heit zu verteidigen?Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

 Danke.Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

 Nach – Denken.……Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

 Der Euro­päi­sche Gerichts­hof ist der Ansicht, dass Ärz­te allein für die Fol­gen von Covid-Imp­fun­gen ver­ant­wort­lich sind, da es ihnen frei stand, die Injek­ti­on zu ver­wei­gern­von Patri­ce Giber­tie­N­ach der Ent­schei­dung des Euro­päi­schen Gerichts­hofs sind alle Ange­hö­ri­gen der Gesund­heits­be­ru­fe, die Sie zu einer Imp­fung gegen Covid gedrängt oder Sie imp­fen lie­ßen, zivil- und straf­recht­lich haft­bar. Der von Pro­fes­sor Fra­je­se vor dem Gerichts­hof der Euro­päi­schen Uni­on ange­streng­te Fall hat­te ein über­ra­schen­des Ergeb­nis! Nach Ansicht des Gerichts sei für die Ver­ab­rei­chung der Anti-Covid-Impf­stof­fe ein ärzt­li­ches Rezept erfor­der­lich. Aber das ist noch nicht alles: Ärz­te könn­ten sich für oder gegen die Ver­ab­rei­chung die­ser Medi­ka­men­te ent­schie­den haben und sogar davon abge­ra­ten haben, sodass die mög­li­che zivil- und straf­recht­li­che Haf­tung des medi­zi­ni­schen Fach­per­so­nals dem jewei­li­gen Ein­zel­fall zuzu­schrei­ben ist. Die vom Gericht ange­führ­ten Grün­de könn­ten somit die dis­zi­pli­na­ri­schen und straf­recht­li­chen Ver­fah­ren gegen Impf­geg­ner in Fra­ge stel­len und im Gegen­teil den Ärz­ten, die „ohne Wenn und Aber” imp­fen, schwe­re Ver­ant­wor­tung zuschrei­ben und damit auch das Risi­ko uner­wünsch­ter Ereig­nis­se erhö­hen. Link zum Arti­kel (auf Italienisch)1„Das Gericht muss­te, wenn auch nur in einer kur­zen Klam­mer, bestä­ti­gen, dass die Ent­schei­dun­gen der Kom­mis­si­on zur Geneh­mi­gung des Inver­kehr­brin­gens …“ver­pflich­ten Ärz­te nicht, ihren Pati­en­ten die­se Impf­stof­fe zu ver­schrei­ben und zu verabreichen”.Es bekräf­tig­te den grund­le­gen­den Grund­satz des Rechts auf freie Behand­lung und das Recht des Arz­tes, im Ein­zel­fall und im aus­schließ­li­chen Inter­es­se der Gesund­heit des Pati­en­ten nach Treu und Glau­ben die geeig­nets­te, sichers­te und wirk­sams­te Behand­lung zu wählen.Dieser Pas­sus ist von außer­or­dent­li­cher Bedeu­tung, weil er die sowohl vor Gericht als auch in Dis­zi­pli­nar­ver­fah­ren erho­be­nen Vor­wür­fe gegen alle Ärz­te, die ihren Pati­en­ten von einer Covid-Imp­fung abge­ra­ten oder sich gewei­gert haben, sie zu för­dern, end­gül­tig ent­kräf­tet und damit dem Arzt sei­ne vol­le Frei­heit in der Behand­lung wiederherstellt.Darüber hin­aus bestä­tigt es die beson­de­re Ver­ant­wor­tung der imp­fen­den Ärz­te, die das Arz­nei­mit­tel fälsch­li­cher­wei­se ver­ab­reicht haben, ohne Chan­cen, Risi­ken und Sicher­heit im kon­kre­ten Ein­zel­fall des behan­del­ten Pati­en­ten aus­rei­chend zu prüfen.Allgemeiner stell­te der Gerichts­hof klar: „Wenn die Ertei­lung einer Zulas­sung für einen Impf­stoff eine Vor­aus­set­zung für das Recht sei­nes Inha­bers dar­stellt, die­sen Impf­stoff in jedem Mit­glied­staat auf den Markt zu brin­gen, so bringt die­se Zulas­sung grund­sätz­lich kei­ne Ver­pflich­tung für die Pati­en­ten oder die imp­fen­den Ärz­te mit sich.” , aber vor allem bestä­tig­te es, dass »Aus den Anhän­gen zu den ange­foch­te­nen Ent­schei­dun­gen geht her­vor, dass ärzt­li­che Ver­schrei­bung erfor­der­lich zum Zwe­cke der Ver­ab­rei­chung der betref­fen­den Impf­stof­fe” . Dies haben wir in unse­ren Appel­len zur Unter­stüt­zung der sus­pen­dier­ten Arbeit­neh­mer stets zum Aus­druck gebracht, die sich ins­be­son­de­re auf­grund des Feh­lens einer spe­zi­fi­schen ärzt­li­chen Ver­ord­nung gewei­gert hat­ten, sich imp­fen zu las­sen, obwohl sie in vie­len Fäl­len selbst ihren Arzt gefragt hat­ten. Für kei­ne der Mil­lio­nen ver­ab­reich­ten Dosen wur­de jemals ein Rezept aus­ge­stellt, so dass alle oben genann­ten Ver­ab­rei­chun­gen con­tra legem (gül­ti­ge Aus­nah­men für die­je­ni­gen, die sich nicht imp­fen las­sen woll­ten) erfolg­ten, mit den recht­li­chen Kon­se­quen­zen der Unrecht­mä­ßig­keit der zur Ver­pflich­tung auf­er­leg­ten Ver­ord­nungs­be­stim­mun­gen und der Unrecht­mä­ßig­keit des „medi­zi­ni­schen Akts” der spe­zi­fi­schen Verabreichung.Reden wir über den „Straf­schutz­schild” für Ange­hö­ri­ge der Gesund­heits­be­ru­fe. Wel­che Auf­ga­ben könn­ten den imp­fen­den Ärz­ten zuge­schrie­ben werden?„Die Ent­schei­dun­gen des Gerichts­hofs kön­nen zivil- und straf­recht­li­che Ver­fah­ren beein­flus­sen, um eine Ent­schä­di­gung für Schä­den (bio­lo­gi­sche, mora­li­sche und mate­ri­el­le) zu erhal­ten, die Per­so­nen ent­stan­den sind, die die­sen phar­ma­ko­lo­gi­schen Behand­lun­gen unter­zo­gen wur­den, nach­dem sie – auf­grund der Haf­tung für fau­te Ärz­te und Impf­ärz­te– „geset­zes­wid­rig”, da kei­ne vor­he­ri­ge ärzt­li­che Ver­schrei­bung vor­liegt (wie­der­hol­ba­re restrik­ti­ve Ver­schrei­bung, soge­nann­tes RRL). Um es in für Bran­chen­frem­de ver­ständ­li­cher Spra­che zu erklä­ren: Der straf­recht­li­che Schutz funk­tio­niert nur, wenn die medi­zi­ni­sche Behand­lung gemäß den in den Geneh­mi­gungs­ak­ten vor­ge­se­he­nen Indi­ka­tio­nen erfolgt, die in die­sem Fall igno­riert wur­den, und nicht nur, weil eine sorg­fäl­ti­ge und ange­mes­se­ne medi­zi­ni­sche Unter­su­chung jedes ein­zel­nen Pati­en­ten fehl­te, der vor dem for­mel­len Akt der Ver­schrei­bung zöger­te. „Zeit­punkt und Anzahl der ver­ab­reich­ten Dosen stimm­ten sehr oft nicht mit den zum Zeit­punkt der ver­schie­de­nen Ver­ab­rei­chun­gen gel­ten­den Indi­ka­tio­nen über­ein, was die Wirk­sam­keit des straf­recht­li­chen Schutz­schil­des verhindert.“Die Urtei­le des Gerichts­hofs der Euro­päi­schen Uni­on sind auch für natio­na­le Rich­ter bin­dend, die vor der glei­chen Fra­ge ste­hen: Wel­che Aus­sich­ten könn­ten sich für die noch anhän­gi­gen Fäl­le erge­ben, ins­be­son­de­re für jene, die wäh­rend der Covid-Zeit sus­pen­dier­te und/oder ent­las­se­ne Gesund­heits­mit­ar­bei­ter betreffen?„Wie oben dar­ge­legt, kön­nen die in die­sem Urteil dar­ge­leg­ten Grund­sät­ze von natio­na­len Rich­tern nicht igno­riert wer­den. Es ist jedoch wich­tig, dass sie in kor­rek­ter und rele­van­ter Wei­se in Erin­ne­rung geru­fen wer­den. Viel wird davon abhän­gen, in wel­cher Form die Rechts­mit­tel ein­ge­legt wur­den, mit denen das Ver­fah­ren ein­ge­lei­tet wur­de, und wel­che Grün­de und Argu­men­te zur Unter­maue­rung der Rechts­wid­rig­keit der getrof­fe­nen Maß­nah­men vor­ge­bracht wer­den. Von grund­le­gen­der Bedeu­tung dürf­te gewe­sen sein, dass die Fra­ge der Ver­let­zung des Gemein­schafts­rechts ange­spro­chen und damit der Gegen­satz zwi­schen inner­staat­li­chem und euro­päi­schem Recht ver­deut­licht wur­de. Der EuGH hat in meh­re­ren Pas­sa­gen des Urteils bekräf­tigt, dass es Auf­ga­be der Ärz­te ist, im kon­kre­ten Fall zu beur­tei­len, ob die Covid-19-Impf­stof­fe ver­ab­reicht wer­den sol­len oder nicht, und die Not­wen­dig­keit einer ent­spre­chen­den Ver­schrei­bung zu bestä­ti­gen. Eine natio­na­le Rege­lung, die die­sen Grund­sät­zen und – noch mehr – den in den Zulas­sungs­do­ku­men­ten ent­hal­te­nen Ver­ab­rei­chungs­pro­to­kol­len wider­spricht, ist daher unan­wend­bar, weil sie rechts­wid­rig ist.2Wieder ein­mal eine gute Ana­ly­se in France Soir3·       Das Urteil betont, dass sich aus der Markt­zu­las­sung für Ärz­te kei­ne Ver­pflich­tung erge­be, Impf­stof­fe zu ver­schrei­ben oder zu ver­ab­rei­chen. Die­se Frei­heit ist von ent­schei­den­der Bedeu­tung: Ein Arzt kann nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen und auf der Grund­la­ge sei­ner Sach­kennt­nis ent­schei­den, einem Pati­en­ten Spik­evax oder Comirna­ty nicht zu emp­feh­len, bei­spiels­wei­se wenn Zwei­fel an deren Rele­vanz oder bestimm­te Kon­tra­in­di­ka­tio­nen bestehen. Der Gerichts­hof stellt klar, dass die­se Ent­schei­dung ihre recht­li­che Ver­ant­wor­tung allein auf­grund der AMMs nicht begrün­det, da ihnen die­se kei­ne direk­ten Auf­la­gen auf­er­le­gen. Somit bleibt den Ärz­ten in ihrer Pra­xis ein erheb­li­cher Hand­lungs­spiel­raum erhal­ten, im Ein­klang mit ihrer ethi­schen Pflicht, die Gesund­heit ihrer Pati­en­ten zu schüt­zen.·       Aus­wir­kun­gen auf die Arzt­haf­tung Das Urteil stellt klar, dass sich die poten­zi­el­le Haf­tung eines Arz­tes nicht aus Ent­schei­dun­gen über die Markt­zu­las­sung, son­dern aus den spe­zi­fi­schen Umstän­den der Behand­lung des jewei­li­gen Pati­en­ten ergibt. Tritt bei­spiels­wei­se nach der Ver­ab­rei­chung eines Impf­stoffs eine Neben­wir­kung auf, hängt die Haf­tung von Fra­je­se oder einem ande­ren Arzt von sei­ner eige­nen Hand­lung beim Ver­schrei­ben oder Ver­ab­rei­chen des Impf­stoffs ab und nicht von der blo­ßen Exis­tenz des Impf­stoffs auf dem Markt. Das Gericht besteht dar­auf, dass die EMA und nicht ein­zel­ne Ärz­te dafür ver­ant­wort­lich sei­en, die Sicher­heit und Wirk­sam­keit von Impf­stof­fen zu über­prü­fen, bevor die­se zuge­las­sen wür­den. Dadurch wird der prak­ti­zie­ren­de Arzt von der Ver­pflich­tung ent­bun­den, die wis­sen­schaft­li­chen Gesamt­da­ten unab­hän­gig zu beur­tei­len. Sei­ne Rol­le beschränkt sich auf die kli­ni­sche Anwen­dung im Rah­men sei­ner Bezie­hung zum Patienten.Quelle: Patri­ce Giber­tie 1.      : https://buongiornosuedtirol.it/2025/02/19/esclusivo-vaccini-covid-la-corte-ue-serviva-la-prescrizione-e-il-medico-poteva-sconsigliarli/2.      https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=294784&pageIndex=0&doclang=FR&mode=req&dir=&occ=first&part=13.      https://francesoir.fr/societe-justice-sante/vaccins-covid-19-la-cour-de-justice-de-l-ue-tranche-prescription-obligatoire Copy­right – Alles Schall und Rauch Blog

 🇺🇸🤥 Das Impe­ri­um der Lüg­ner US-Sena­tor Gra­ham und die wah­re ame­ri­ka­ni­sche Freundschaft:14. Febru­ar. “Sie sind der Ver­bün­de­te, von dem ich mein gan­zes Leben geträumt habe. Wel­cher Ame­ri­ka­ner ist bei der Ver­tei­di­gung der Ukrai­ne gestor­ben? Ihr nehmt unse­re Waf­fen und zeigt allen, wer der Boss ist. Ich bin stolz, dass Sie unser Ver­bün­de­ter sind.28. Febru­ar. “Ich weiß nicht, ob wir noch Geschäf­te mit Selen­skyj machen kön­nen. Dass er nicht unser Geschäfts­part­ner ist, haben die meis­ten Ame­ri­ka­ner bereits erkannt: 💬 US-Sena­tor Gra­ham zeigt, dass von Lie­be zu Hass genau zwei Wochen ver­ge­hen. Und so ist es immer bei den USA, meis­tens ver­geht nur etwas mehr Zeit. ☆ Folgt uns ☆Russ­län­der & Fri­ends (https://t.me/russlandsdeutsche)       🇷🇺🤝🇩🇪Copy­right – Alles Schall und Rauch Blog

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 Inter­es­san­te Infos von John Hel­mer, die man in der Schweiz nir­gends findet.Leider haben wir im Moment sehr schwa­ches Per­so­nal in Bern.  Kein Rückgrat.Sie wol­len unse­re Gesell­schaft in die EU und in die NATO peit­schen mit ALLEN Mitteln.Trotzdem aber haben die Amis ihr Geheim­dienst – Haupt­quar­tier für Euro­pa nach Bern verlegt.….Ist wie­der ein Krieg in Euro­pa im Anzug ?Vor gut 80 Jah­ren haben sie das letz­te mal so viel aus der Schweiz her­aus operiert.Wie immer gilt auch für die Schweiz:Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

 https://www.dw.com/de/1953-irans-gestohlene-demokratie/a‑17008768Mossadegh war Schwei­zer Anwalt in Neu­cha­tel und woll­te den Iran nach dem föde­ra­len Sys­tem der Schweiz auf­bau­en. Die Insel­pi­ra­ten und ihre Hel­fer aus den USA haben mit viel Geld (5 Mio. Dol­lar an den Gene­ral und eini­ge 100’000 an die Mul­lahs ) die­sen Demo­kra­ten gestürzt.Ziel war und ist es, den Iran an sei­ner wirt­schaft­li­chen Ent­fal­tung zu hin­dern. Der Iran ist wie ein Fer­ra­ri bei dem einer Voll­gas gibt und der ande­re an der Hand­brem­se zerrt. Irgend­wann star­tet er durch.…1953: Irans gestoh­le­ne Demo­kra­tieT­ho­mas Latschan16.06.201716. Juni 2017Vor fast 65 Jah­ren stürz­te die CIA Irans par­la­men­ta­risch legi­ti­mier­ten Pre­mier Mos­sa­degh. Erst jetzt ver­öf­fent­lich­te das US-Außen­mi­nis­te­ri­um Doku­men­te, die das gesam­te Aus­maß der US-Ver­wick­lun­gen in den Putsch zeigen.……Ein his­to­ri­scher Feh­ler­Kurz­fris­tig war der Putsch von 1953 den Ame­ri­ka­nern von gro­ßem Nut­zen. Denn er sicher­te den USA 25 Jah­re lang die Treue des Schahs und den nahe­zu unge­hin­der­ten Zugriff auf die ira­ni­schen Ölre­ser­ven. Doch lang­fris­tig erwies sich der Umsturz als gro­ßer Feh­ler. “Unter His­to­ri­kern ist man sich da rela­tiv einig”, so Mart­schuk­at. Denn noch Anfang der 1950er Jah­re waren die USA nicht nur im Iran, son­dern im gesam­ten Mitt­le­ren Osten beliebt: “Als ein Staat, der sich selbst aus dem Zustand des Kolo­nia­lis­mus von Euro­pa befreit hat­te, hat­ten die USA Modell­cha­rak­ter”, erläu­tert der His­to­ri­ker. Bis man sich dazu ent­schloss, aus knall­har­ten wirt­schaft­li­chen Inter­es­sen die Mos­sa­degh-Regie­rung zu stür­zen und sie durch eine Dik­ta­tur zu erset­zen. “Da haben die USA sicher eini­ges verspielt.“Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

 Wir soll­ten jedes Kind mit Gold aufwiegen.Der Schlüs­sel der Zukunft liegt in den kin­der­rei­chen Fami­li­en !https://transition-news.org/ungarn-fuhrt-steuerbefreiung-fur-mutter-und-obergrenze-fur-hypothekenzinsen-einUngarn führt Steu­er­be­frei­ung für Müt­ter und Ober­gren­ze für Hypo­the­ken­zin­sen einIm Vor­feld der Par­la­ments­wah­len 2026 hat der unga­ri­sche Pre­mier­mi­nis­ter Vik­tor Orbán ein neu­es Maß­nah­men­pa­ket vor­ge­stellt, das eine Steu­er­be­frei­ung für Müt­ter von zwei oder drei Kin­dern sowie eine Ober­gren­ze für Hypo­the­ken­zin­sen vor­sieht. Die­se Schrit­te sol­len nicht nur die Wirt­schaft ankur­beln, son­dern auch Orbán hel­fen, sich für eine erneu­te Amts­zeit zu positionieren.Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

 Gott sei Dank macht die Schweiz bei die­sem Desas­ter nicht mit.…..Diese 18 Spit­zen­po­li­ti­ker bera­ten am Ukrai­ne-Gip­fel in Lon­don­Bei einem Gip­fel­tref­fen der Staats- und Regie­rungs­chefs sowie wei­te­rer füh­ren­der Poli­ti­ker in Lon­don soll unter ande­rem über einen Plan für einen dau­er­haf­ten Frie­den in der Ukrai­ne dis­ku­tiert wer­den. Der bri­ti­sche Pre­mier­mi­nis­ter erklär­te zuvor, er wol­le eine «Koali­ti­on der Wil­li­gen» for­men, um kon­kre­te euro­päi­sche Sicher­heits­ga­ran­tien für die Ukrai­ne auf den Weg zu bringen.Das Tref­fen fin­det am Sonn­tag­nach­mit­tag im Lan­cas­ter House in Lon­don statt. Die­se Poli­ti­ke­rin­nen und Poli­ti­kern hat Star­mer emp­fan­gen: Ukrai­ni­scher Prä­si­dent Wolo­di­mir Selen­ski­Frank­reichs Prä­si­dent Emma­nu­el Macro­nI­ta­li­ens Minis­ter­prä­si­den­tin Gior­gia Melo­ni­Deutsch­lands Bun­des­kanz­ler Olaf Schol­zEU-Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin Ursu­la von der Ley­en­Po­lens Pre­mier­mi­nis­ter Donald Tus­kNa­to-Gene­ral­se­kre­tär Mark Rut­te­Nor­we­gens Pre­mier­mi­nis­ter Jonas Gahr Store­Tür­ki­scher Aus­sen­mi­nis­ter Hakan Fid­an­Schwe­dens Pre­mier­mi­nis­ter Ulf Krist­ers­son­Dä­ne­marks Pre­mier­mi­nis­te­rin Met­te Fre­de­rik­sen­Ka­na­das Pre­mier­mi­nis­ter Jus­tin Tru­deau­Fin­ni­scher Prä­si­dent Alex­an­der Stubb­Nie­der­län­di­scher Pre­mier­mi­nis­ter Dick Schoof­Prä­si­dent des Euro­päi­schen Rats Anto­nio Cos­taTsche­chi­scher Pre­mier­mi­nis­ter Petr FialaRu­mä­ni­scher Inte­rims­prä­si­dent Ilie Bolo­jan­Spa­ni­scher Minis­ter­prä­si­dent Pedro Sán­chez­vor 36 Minu­ten­Co­py­right – Alles Schall und Rauch Blog

 Mehr braucht es dazu nicht zu sagen.……Wie lan­ge bezeich­net unser Italo-Svi­z­ze­ro Bun­des­rat den Komi­ker aus dem Osten noch als sei­nen Freund ?Wir neh­men Wet­ten ent­ge­gen, dass er ihn in ein paar Tagen, Wochen oder Mona­ten nicht mehr kennt.….Auch die sind gut.…Copyright – Alles Schall und Rauch Blog

 Wur­de vor 5 Jah­rer publik gemacht.…..Jetzt reagiert auch die Politik.…Copyright – Alles Schall und Rauch Blog