KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.

  • Schweizer Strafanzeige gegen Swissmedic und impfende Ärzte
    am Donnerstag, 8. Dezember 2022 um 0:50

    Die für die Schweizer Zulassungsbehörde (Swissmedic) handelnden Personen könnten sich durch die unsachgemäße Zulassung von COVID-19-Impfstoffen nach dem Schweizer Heilmittelgesetz strafbar gemacht haben wegen des Herstellens von Arzneimitteln durch gesetzwidrige Zulassung und mangelnde Marktüberwachung. 43 Personen haben deshalb in der Schweiz Strafanzeige erstattet.

  • Schadensersatz für Corona-Impfschäden (1. Teil)
    am Montag, 5. Dezember 2022 um 17:32

    Teil 1 dieser Abhandlung weist nach, wie auf verfassungswidrige Weise die Arzneimittelsicherheit unter die Räder kommt und Schadensersatzansprüche der Impfgeschädigten eingeschränkt werden sollen, während die Impfstoffhersteller fast risikolos Milliardengewinne einfahren.

  • Rechtsstaat und Grundrechte in der Corona-Krise
    am Dienstag, 8. November 2022 um 13:25

    Bei dem Text handelt es sich um den von Prof. Dr. Dietrich Murswiek am 17.9.2022 auf dem Symposium „Corona, der Rechtsstaat und die demokratische Gesellschaft“ des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA) in Halle (Saale) gehaltenen Vortrag.

  • Zweierlei Maß bei der Justiz?
    am Donnerstag, 3. November 2022 um 10:44

    Der Strafprozess gegen Professor Sucharit Bhakdi wegen vermeintlicher Volksverhetzung geht weiter: Das Amtsgericht Plön hat die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet. Im März 2023 soll verhandelt werden. Hat sich das Gericht dadurch schon auf eine Verurteilung festgelegt? Nimmt der politische Zeitgeist Einfluss auf die justitielle Interpretation öffentlicher Äußerungen?

  • Von der Unzeitgemäßheit richterlicher Unabhängigkeit und dem unabweisbaren Bedürfnis nach Diffamierung und Diskriminierung von Coronamaßnahmen-Kritikern
    am Samstag, 15. Oktober 2022 um 18:47

    Das Truppendienstgericht Süd hat mit einem Beschluss vom 29.09.2022 in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutz die Vollstreckung einer gegen einen Soldaten wegen fehlender Covid-19-Impfung verhängten Disziplinarbuße mit einer impfkritischen Begründung vorläufig ausgesetzt. Der Beschluss und der entscheidende Richter wurden von Rechtsanwalt Dr. Patrick Heinemann auf LTO mit äußerster Schärfe angegriffen. Inhalt und Stil dieses Angriffs geben Anlass zu einer tiefergehenden Analyse.

  • Maskenpflicht an Schulen
    am Freitag, 7. Oktober 2022 um 15:00

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass für Maßnahmen gegenüber schulischen Behörden der Rechtsweg zu den Familiengerichten nicht eröffnet ist. Dass ausschließlich Verwaltungsgerichte zuständig sein sollen, überzeugt indes nicht.

  • Cancel Culture und Cancel Science als demokratieschädliche Phänomene unserer Zeit
    am Freitag, 26. August 2022 um 10:01

    Der Beitrag beleuchtet die Auswirkungen von Cancel Culture und Cancel Science auf unsere freiheitliche demokratische Grundordnung und plädiert dafür, andere Meinungen wieder auszuhalten und sich argumentativ mit Ihnen auseinanderzusetzen.

  • Kommentar zum Bericht der Evaluationskommission vom 30.6.2022 nach § 5 Abs. 9 IfSG (Teil 2)
    am Montag, 15. August 2022 um 21:20

    Im abschließenden Teil 2 seiner Analyse untersucht Dr. Manfred Kölsch weitere Aussagen des Berichts des Sachverständigenausschusses zur Evaluation der Rechtsgrundlagen und Maßnahmen der Pandemiepolitik, insbesondere die NPI (nicht-pharmazeutische Interventionen) betreffend.

  • Ein politischer Tatbestand: das Herstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse
    am Montag, 8. August 2022 um 20:29

    Dieser Beitrag behandelt, wie der Tatbestand des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse (§ 278 Strafgesetzbuch – StGB) erweitert wurde, um die Politik bei der Pandemiebekämpfung zu unterstützen.

  • Kommentar zum Bericht der Evaluationskommission vom 30.6.2022 nach § 5 Abs. 9 IfSG (Teil 1)
    am Mittwoch, 3. August 2022 um 18:39

    Dr. Manfred Kölsch analysiert die Aussagen aus dem Bericht des Sachverständigenausschusses zur Evaluation der Rechtsgrundlagen und Maßnahmen der Pandemiepolitik.