Aktuelle Informationen von multipolar-magazin.de

Die Abkehr von der Atom­kraft sei ein „stra­te­gi­scher Feh­ler“, so erklär­te EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­den­tin Ursu­la von der Ley­en jüngst, fast auf den Tag genau 15 Jah­re nach dem Reak­tor­un­fall in Fuku­shi­ma. Doch wie sieht es dort heu­te aus? Wel­che Schä­den und gesund­heit­li­chen Fol­gen gab und gibt es? Ein Über­blick zum Jah­res­tag.

Nach Sper­rung der Stra­ße von Hor­mus: Öl- und Gas­prei­se an Ener­gie­bör­sen nun fast dop­pelt so hoch wie vor Kriegs­be­ginn / Bei län­ge­ren Aus­fäl­len droht Ver­drei­fa­chung der Ener­gie­prei­se / Wirt­schafts­in­sti­tut schätzt Scha­den für Deutsch­land im Eska­la­ti­ons­fall im lau­fen­den Jahr auf 22 Mil­li­ar­den Euro

Pati­en­ten­zahl stieg in Coro­na-Kri­se an – vor allem Mäd­chen betrof­fen / Ber­li­ner Psy­cho­ana­ly­ti­ker kri­ti­siert dama­li­ge „mas­si­ve Angst­kam­pa­gnen“ / Kind­heits­for­scher: „Dau­er­be­schal­lung zur Kriegs­tüch­tig­keit“ 

Nach ihrem über­ra­schen­den Erfolg bei der Bun­des­tags­wahl 2025 ist die Links­par­tei im poli­ti­schen Main­stream ange­kom­men. Wie ist es so weit gekom­men? Und war­um war die Links­par­tei erfolg­rei­cher als das BSW? Eine Spu­ren­su­che zwi­schen Tik­Tok, Haus­tür­wahl­kampf, Sozi­al­be­ra­tung und Anpas­sung an den Zeit­geist.

Bun­des­re­gie­rung will Angrei­fern „ermög­li­chen“, ira­ni­sche Rake­ten „an der Quel­le“ zu zer­stö­ren / Regie­rungs­spre­cher: Über­flug­rech­te und Nut­zung von US-Stütz­punk­ten in Deutsch­land „durch Sta­tio­nie­rungs­ab­kom­men gere­gelt“ / Jurist: „erschre­cken­der Völ­ker­rechts­ni­hi­lis­mus“

Oppo­si­tio­nel­len Jour­na­lis­ten, Poli­ti­kern und Pri­vat­per­so­nen wer­den in den letz­ten Jah­ren zuneh­mend und ohne Anga­be von Grün­den Bank­kon­ten gekün­digt. Lau­te Kri­tik an die­sem Vor­ge­hen gibt es weder von Jour­na­lis­ten­ver­bän­den noch von eta­blier­ten Medi­en oder Poli­ti­kern. Mul­ti­po­lar hat das weit­hin tot­ge­schwie­ge­ne Phä­no­men für den deutsch­spra­chi­gen Raum erst­mals chro­no­lo­gisch auf­ge­ar­bei­tet – und wird die­sen Bei­trag regel­mä­ßig aktua­li­sie­ren. (Letz­tes Update: 18.2.2026)

Umset­zung mit­tels digi­ta­ler Brief­ta­sche der EU geplant / Lan­des­me­di­en­an­stalt: „Kaum Evi­denz“ für Wirk­sam­keit von Social-Media-Ver­bo­ten / FDP-Vize Kubicki: Beschluss zielt „auf maxi­ma­le Kon­trol­le aller Bür­ger“

„Kreml-Nähe“ oder „Infor­ma­ti­ons­ma­ni­pu­la­ti­on“: Mit sol­chen Vor­wür­fen stellt die EU neu­er­dings Men­schen recht­los, die ihre Poli­tik kri­ti­sie­ren. Mit EU-Sank­tio­nen wer­den ihnen Grenz­über­trit­te unter­sagt und ihre Kon­ten ein­ge­fro­ren – ohne jedes Gerichts­ur­teil. Han­nes Hof­bau­er ord­net die­sen Rück­fall ins Mit­tel­al­ter his­to­risch ein und zeigt die Wur­zeln sol­cher Über­grif­fe, vom Römi­schen Reich über Mar­tin Luther bis hin zur Sank­tio­nie­rung ukrai­ni­scher Poli­ti­ker 2014 – die zur Vor­la­ge der aktu­el­len Exzes­se wur­de. Mul­ti­po­lar ver­öf­fent­licht Aus­zü­ge aus Hof­bau­ers Buch „Aller Rech­te beraubt“.

Die Euro­päi­sche Uni­on will staat­li­ches Geld in digi­ta­ler Form ein­füh­ren. Das kann nega­ti­ve Fol­gen für das Bar­geld haben. Wohin steu­ert die euro­päi­sche Poli­tik?

Nicht die Ver­mei­dung von Krieg ist der Zweck der Auf­rüs­tung, son­dern die Her­stel­lung mili­tä­ri­scher Über­le­gen­heit gegen­über dem ver­mu­te­ten Mili­tär­po­ten­zi­al des Groß­macht­ri­va­len, sodass die­ser sei­ner­seits auf die Durch­set­zung sei­ner Groß­macht­in­ter­es­sen von vor­ne­her­ein ver­zich­tet. Mul­ti­po­lar ver­öf­fent­licht Aus­zü­ge aus dem Buch „Groß­macht­sucht“ von Jens van Scher­pen­berg.

Wäh­rend des Kal­ten Krie­ges forsch­ten die Groß­mäch­te an Bio­waf­fen. Unter ande­rem woll­te man mit Krank­heits­er­re­gern ver­seuch­te Flö­he und Zecken in feind­li­ches Gebiet ein­schleu­sen. Nun soll in den USA geklärt wer­den, ob die­se Expe­ri­men­te auch Nach­wir­kun­gen bis in die Gegen­wart haben. Stammt etwa die Bor­re­lio­se aus sol­chen Bio­ter­ror-Labors?

Schwei­zer Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt gibt drei Beschwer­de­füh­rern Recht / Schwei­zer Bun­des­amt für Gesund­heit ver­wei­ger­te zunächst Offen­le­gung wegen mög­li­cher Beein­träch­ti­gung von außen­po­li­ti­schen Inter­es­sen / EU-Ver­trä­ge blei­ben wei­ter­hin geschwärzt

Die Psy­cho­ana­ly­se zielt auf die Befrei­ung von emo­tio­na­len Kon­flik­ten und die För­de­rung inne­rer Auto­no­mie. Doch ab 2020 unter­stütz­ten fast alle psy­cho­lo­gi­schen und auch psy­cho­ana­ly­ti­schen Berufs­ver­bän­de nicht nur die staat­li­chen Coro­na-Maß­nah­men, son­dern attes­tier­ten kri­ti­schen Pati­en­ten und Kol­le­gen auch noch ein über­stei­ger­tes Miss­trau­en oder eine para­no­ide Hal­tung. Wie passt das zu den Grund­sät­zen des Fachs? Und was sagen die Prot­ago­nis­ten heu­te?

Sol­dat ver­liert Ein­kom­men und Pen­si­ons­an­sprü­che / Meh­re­re Sol­da­ten ver­büß­ten wegen Impf­ver­wei­ge­rung Haft­stra­fen / Rechts­an­walt for­dert Ver­ur­tei­lung der ver­ant­wort­li­chen Rich­ter wegen „kla­rer Rechts­beu­gung“

Medi­zi­ner: Kin­der kei­ne „Trei­ber der Pan­de­mie“ / Frü­he­rer Spre­cher des Lan­des­el­tern­ra­tes: Wäh­rend Coro­na fehl­te wis­sen­schaft­li­cher Dis­kurs / Ehe­ma­li­ger Lei­ter des Gesund­heits­amts: Poli­ti­sche Coro­na-Ent­schei­dun­gen durch „Angst“ gelei­tet

Sank­tio­nen gegen EU-Bür­ger ähnel­ten „mit­tel­al­ter­li­chen auto­kra­ti­schen Prak­ti­ken“ / Appell an Frak­tio­nen im Euro­päi­schen Par­la­ment: „Rechts­staat­lich­keit und Schutz der Mei­nungs­frei­heit wie­der­her­stel­len“ / Sank­tio­nier­ter Schwei­zer Jac­ques Baud darf „aus huma­ni­tä­ren Grün­den“ Mie­te und Ver­pfle­gung mit eige­nem Geld zah­len

Betrof­fen ist Initia­tor einer Peti­ti­on zum Schutz des Bar­gelds / Ex-Deut­sche-Bank-Chef John Cryan sprach sich für Abschaf­fung des Bar­gelds aus / „ZEIT“-Reportage kurz vor Kon­to­kün­di­gung attes­tier­te Pro-Bar­geld-Enga­ge­ment Zuspruch „von rechts“

Frank­reich: 25 Orga­ni­sa­tio­nen kla­gen gegen staat­li­che Nut­zung eines Risi­ko­be­wer­tungs­al­go­rith­mus / Deutsch­land: KI soll im Zuge der Sozi­al­staats­re­form Ver­wal­tungs­pro­zes­se auto­ma­ti­sie­ren / EU-Kom­mis­si­on will Daten­schutz lockern

Ver­stärk­ter Schutz von Poli­ti­kern vor Belei­di­gung steht „im Wider­spruch zu inter­na­tio­na­len Men­schen­rechts­nor­men“ / War­nung vor „über­mä­ßig straf- und sicher­heits­ori­en­tier­tem Ansatz“ der Bun­des­re­gie­rung im Umgang mit poli­ti­scher Mei­nungs­äu­ße­rung / voll­stän­di­ger UN-Bericht soll im Juni vor­ge­legt wer­den

Bun­des­tag: Umge­hung von EU-Russ­land­sank­tio­nen wird zukünf­tig als Straf­tat gewer­tet / Rechts­un­si­cher­heit, ob auch EU-Bür­ger betrof­fen sind, die wegen Mei­nungs­äu­ße­run­gen von der EU sank­tio­niert wur­den / Ver­fas­sungs­recht­ler: For­mu­lie­rung des Geset­zes­tex­tes „miss­ver­ständ­lich“

Kanz­lei „White & Case“ 2023 von „BioNTech“ beauf­tragt / Kanz­lei beriet auch bei Über­nah­me von „Cur­e­Vac“ durch „BioNTech“ – Bund hält jetzt „BioNTech“-Aktien in drei­stel­li­ger Mil­lio­nen­hö­he / „BioNTech“ wech­sel­te mit Impf­scha­dens­kla­gen zuletzt zu Kanz­lei „Clif­ford Chan­ce“ – Ex-Innen­mi­nis­te­rin Nan­cy Fae­ser ist frü­he­re Mit­ar­bei­te­rin

Seit weni­gen Mona­ten befasst sich eine Bun­des­tags­kom­mis­si­on mit der Auf­ar­bei­tung der Coro­na-Zeit. Bedingt auch durch die von Mul­ti­po­lar frei­ge­klag­ten RKI-Pro­to­kol­le hat­te sich eine öffent­li­che Mei­nung geformt, die zu einer par­la­men­ta­ri­schen Mehr­heit für eine Enquete-Kom­mis­si­on führ­te. Doch deren Vor­sit­zen­de wur­de offen­bar von Jens Spahn per­sön­lich aus­ge­sucht – und zahl­rei­che Mit­glie­der sind befan­gen: Sie haben sei­ner­zeit Maß­nah­men unter­stützt, deren Recht­mä­ßig­keit oder Ange­mes­sen­heit heu­te frag­lich ist. Mul­ti­po­lar erin­nert an frü­he­re Aus­sa­gen der Mit­glie­der und ana­ly­siert deren Befan­gen­hei­ten, die eine ehr­li­che Unter­su­chung unwahr­schein­lich machen.

Nach jah­re­lan­gen Ver­hand­lun­gen unter­zeich­ne­ten die EU und meh­re­re süd­ame­ri­ka­ni­sche Staa­ten im Janu­ar das Mer­co­sur-Han­dels­ab­kom­men – und eta­blie­ren damit die größ­te Frei­han­dels­zo­ne der Welt. Der Wider­stand dage­gen ist laut. Wor­um geht es?

Ex-Ver­fas­sungs­schutz­prä­si­dent Maa­ßen: Coro­na-Kri­se war „sys­te­mi­sches Mul­ti­or­gan­ver­sa­gen der Gewal­ten­tei­lung“ / Rechts­wis­sen­schaft­ler: Ermäch­ti­gun­gen der Minis­ter­prä­si­den­ten­kon­fe­renz „ver­fas­sungs­recht­lich bedenk­lich“ / Kom­mis­si­ons­vor­sit­zen­de unter­bin­det Fra­gen zu Umgang mit oppo­si­tio­nel­len Stim­men

Rechts­streit in den USA um Warn­hin­wei­se zu Krebs­ri­si­ken / Aktu­el­le Lang­zeit­stu­die ver­weist auf Krebs­ri­si­ko / EU plant dau­er­haf­te Zulas­sung von Acker­che­mi­ka­li­en wie Gly­pho­sat

Der Vor­wurf, ein „Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­ker“ zu sein, kann sei­ne aus­gren­zen­de und stig­ma­ti­sie­ren­de Wir­kung nicht allein durch die Ver­klam­me­rung mit den The­men Ras­sis­mus und Pseu­do­wis­sen­schaft erzie­len, son­dern nur in Ver­bin­dung mit der Bedeu­tung des Wor­tes „Ver­schwö­rung“ selbst. Um die­se Bedeu­tung zu erfas­sen, ist der Blick auf rea­le und ein­ge­bil­de­te Ver­schwö­run­gen in der poli­ti­schen und straf­recht­li­chen Pra­xis der Ver­ei­nig­ten Staa­ten zu len­ken. Empi­ri­sche Tat­sa­chen, aus denen Rück­schlüs­se auf eine straf­ba­re Kon­spi­ra­ti­on gezo­gen wer­den könn­ten, las­sen sich prä­ven­tiv unter­drü­cken, indem sie als „Ver­schwö­rungs­theo­rie“ dif­fa­miert wer­den.

Insti­tut argu­men­tiert mit „außer­ge­wöhn­lich hoher Arbeits­be­las­tung wäh­rend der Pan­de­mie“ / Jens Spahn „ver­wun­dert“ / Ste­fan Hom­burg: „Schlech­ter­dings aus­ge­schlos­sen, dass eine obe­re Bun­des­be­hör­de drei Jah­re lang kei­ne Pro­to­kol­le führt“

Rus­si­sche Angrif­fe auf Ener­gie­infra­struk­tur betref­fen gesam­te Bevöl­ke­rung / Lan­des­wei­te Strom- und Heiz­aus­fäl­le bei Tem­pe­ra­tu­ren von bis zu minus 20 Grad / Trump: Selen­ski ver­zö­gert Frie­dens­schluss

Die EU hat euro­päi­sche Bür­ger sank­tio­niert, die „Sprach­rohr für pro­rus­si­sche Pro­pa­gan­da“ sei­en. Die Beschlüs­se stel­len juris­tisch einen Rück­fall ins Mit­tel­al­ter dar: Regie­ren­de bestra­fen ohne Ankla­ge und ohne Gerichts­be­schluss Bür­ger, deren öffent­lich geäu­ßer­te Mei­nung sie für gefähr­lich hal­ten. Die Empö­rung dar­über bleibt ver­hal­ten. Gro­ße Medi­en berich­ten kaum.