Aktuelle Informationen von epochtimes.de

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Han­no­ver hat Kla­gen der AfD gegen den Ober­bür­ger­meis­ter der nie­der­säch­si­schen Lan­des­haupt­stadt, Belit Onay (Grü­ne), abge­wie­sen. Es ging um kri­ti­sche Mei­nungs­äu­ße­rung der Stadt­ver­wal­tung im Stadt­rat. Laut Gericht ist es weder „unge­bühr­li­ches Ver­hal­ten“ gewe­sen, noch ver­stieß es gegen das Neu­tra­li­täts­ge­bot.

Das Stahl­werk Georgs­ma­ri­en­hüt­te in Nie­der­sach­sen steht vor einer unge­wis­sen Zukunft. Explo­die­ren­de Ener­gie­kos­ten und poli­ti­sche Ver­säum­nis­se gefähr­den die Pro­duk­ti­on. Die Spit­zen­ma­na­ge­rin der GMH Grup­pe Anne-Marie Groß­mann for­dert eine ener­gie­po­li­ti­sche Wen­de, um Arbeits­plät­ze und den Stand­ort Deutsch­land zu ret­ten.

Prä­si­dent Joe Biden sorgt mit einer Rei­he von vor­sorg­li­chen Begna­di­gun­gen für Auf­se­hen. Fami­li­en­mit­glie­der, poli­ti­sche Ver­bün­de­te und Abge­ord­ne­te erhiel­ten kurz vor sei­nem Amt­s­en­de weit­rei­chen­de Straf­frei­heit.

In sei­ner Zeit als Sena­tor übte der neue US-Außen­mi­nis­ter Mar­co Rubio schar­fe Kri­tik am chi­ne­si­schen Regime, wor­auf es gegen ihn Sank­tio­nen ver­häng­te. Trotz die­ser Vor­ge­schich­te betont Peking die Bereit­schaft zur Zusam­men­ar­beit – und ändert still­schwei­gend sei­nen Namen.

Der Chef der ita­lie­ni­schen Groß­bank UniCre­dit betont sein Inter­es­se an der Com­merz­bank und setzt auf eine neue Bun­des­re­gie­rung nach den Wah­len.

Net­flix hat mit Live-Sport­ver­an­stal­tun­gen und der zwei­ten Staf­fel von „Squid Game“ die Zahl sei­ner Abon­nen­ten auf über 300 Mil­lio­nen gestei­gert. In den letz­ten drei Mona­ten des ver­gan­ge­nen Jah­res kamen fast 19 Mil­lio­nen neue Abon­nen­ten hin­zu.

In den ver­gan­ge­nen Jah­ren pro­tes­tier­ten die Land­wir­te in den Nie­der­lan­den mas­siv gegen die Umwelt­auf­la­gen durch die Stick­stoff­po­li­tik. Jetzt gab das Gericht der Kla­ge der Umwelt­schutz­or­ga­ni­sa­ti­on Green­peace recht. Die Regie­rung muss nun dafür sor­gen, dass die Stick­stoff­emis­sio­nen in Natur­schutz­ge­bie­ten bis Ende 2030 um min­des­tens 50 Pro­zent redu­ziert wer­den.

Deutsch­land ver­stärkt sein Enga­ge­ment zur Siche­rung der NATO-Ost­flan­ke durch die dau­er­haf­te Sta­tio­nie­rung einer Bri­ga­de in Litau­en. Eine Bri­ga­de mit etwa 5.000 Bun­des­wehr­sol­da­ten soll bis 2027 voll­stän­dig ein­satz­fä­hig sein – bestehend aus drei Kampf­ver­bän­den.

Im Fall der mut­maß­lich erfun­de­nen Beläs­ti­gungs­vor­wür­fe gegen den Grü­nen-Poli­ti­ker Ste­fan Gelb­haar geht der Abge­ord­ne­te nun juris­tisch gegen eine aktu­el­le sowie eine ehe­ma­li­ge Par­tei­kol­le­gin vor. Es geht unter ande­rem um den Vor­wurf der Ver­leum­dung.

Die US-Regie­rung hat am Diens­tag ein weit­rei­chen­des Memo zur Been­di­gung aller Pro­gram­me für Diver­si­tät, Gleich­stel­lung und Inklu­si­on (DEI) her­aus­ge­ge­ben. Prä­si­dent Donald Trump setzt damit eine sei­ner zen­tra­len Anord­nun­gen um, die „radi­ka­le und ver­schwen­de­ri­sche“ Initia­ti­ven durch eine leis­tungs­ori­en­tier­te Poli­tik erset­zen soll.

Dem Unter­neh­men Aldi Süd ist der Ver­kauf sei­ner Dubai-Scho­ko­la­de kürz­lich ver­bo­ten wor­den. In einem ande­ren Rechts­streit um ein Pro­dukt von Lidl kom­men Rich­ter jedoch zu einem ande­ren Ergeb­nis.

Donald Trump will mit Putin und Selen­skyj reden, sobald die­se dazu bereit sind. Er wie­der­holt sei­ne For­de­rung, dass Staa­ten ihre NATO-Aus­ga­ben auf 5 Pro­zent des BIP erhö­hen. Zudem kün­digt er das KI-Pro­jekt „Star­ga­te“ an, dass mit 500 Mrd. Dol­lar finan­ziert wird. Hier sam­meln wir aktu­el­le Mel­dun­gen aus der US-Poli­tik.

Ein Auf­schwung ist vor­erst nicht in Sicht. Dafür gibt es meh­re­re Grün­de. Etwas Hoff­nung macht die Bun­des­bank den­noch.

Der rbb darf nicht wei­ter ver­brei­ten, dass der Ber­li­ner Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Ste­fan Gelb­haar Par­tei­kol­le­gin­nen „sys­te­ma­tisch beläs­tigt“ habe. Das hat das Land­ge­richt Ham­burg ent­schie­den. Geklagt hat­te Gelb­haar selbst. Bis­lang tra­ten zwei Grü­nen-Poli­ti­ker zurück.

Beim WEF-Tref­fen in Davos sind auch in die­sem Jahr rund 900 CEOs und 60 Staats- und Regie­rungs­chefs im Schwei­zer Nobe­lört­chen ange­reist. An Tag zwei spra­chen von der Ley­en, Scholz, Merz und Selen­skyj. Letz­te­rer for­der­te min­des­tens 200.000 Sol­da­ten für eine euro­päi­sche Frie­dens­trup­pe in der Ukrai­ne. US-Prä­si­dent Donald Trump will sich per Live­schal­tung am Don­ners­tag zu Wort mel­den.

Nach dem Anschlag auf den Weih­nachts­markt in Mag­de­burg mit sechs Toten und annä­hernd 300 Ver­letz­ten hat der Land­tag von Sach­sen-Anhalt einen Unter­su­chungs­aus­schuss zur Klä­rung von Tat­hin­ter­grün­den und mög­li­chen Feh­lern ein­ge­rich­tet.

In einem Park in Aschaf­fen­burg hat ein 28-jäh­ri­ger Afgha­ne zwei Men­schen bei einer Mes­ser­at­ta­cke auf eine Kita-Grup­pe getö­tet. Bei den bei­den Getö­te­ten han­delt es sich um einen 41-jäh­ri­gen Mann und einen zwei Jah­re alten Jun­gen.

Ein Staats­an­walt aus Han­no­ver steht unter Ankla­ge wegen schwer­wie­gen­der Kor­rup­ti­ons­vor­wür­fe. Die Staats­an­walt­schaft Osna­brück hat dem 39-Jäh­ri­gen Bestech­lich­keit und Dienst­ge­heim­nis­ver­rat in 14 schwer­wie­gen­den Fäl­len vor­ge­wor­fen.

Über­ra­schung im Ver­fah­ren um ille­ga­le Recher­che­me­tho­den. Eigent­lich wur­de Prinz Har­ry im Pro­zess gegen die „Sun“ im Zeu­gen­stand erwar­tet. Doch dar­aus wird nichts.

Tübin­gen kann wei­ter­hin von Letzt­ver­käu­fern eine Ver­pa­ckungs­steu­er ver­lan­gen. Unter bestimm­ten Bedin­gun­gen sei das mög­lich, teilt das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt mit.

In Kiel kam es bei einem Streit in einer Wohn­grup­pe zu einem Mes­ser­an­griff auf einen 13-Jäh­ri­gen. Er wur­de lebens­ge­fähr­lich ver­letzt. Gegen ins­ge­samt sie­ben Ver­däch­ti­ge wur­den Haft­be­feh­le erlas­sen, zwei sit­zen in Unter­su­chungs­haft.

Die bei­den wich­ti­gen Häfen an den Enden des Pana­ma­ka­nals, Bal­boa und Cris­tó­bal, wer­den von Chi­na ver­wal­tet. Ist der Kanal noch neu­tral? Trumps Ankün­di­gung, die USA wür­den sich die Was­ser­stra­ße „zurück­ho­len“, beun­ru­higt Pana­ma.

Vier von fünf Deut­schen sehen eine Ver­schlech­te­rung der wirt­schaft­li­chen Lage in den ver­gan­ge­nen 3 Jah­ren. 76 Pro­zent sind der Mei­nung, dass das Land „grund­le­gen­de Refor­men“ benö­tigt.

Meh­re­re gesuch­te Anti­fa-Mit­glie­der stel­len sich in ver­schie­de­nen deut­schen Städ­ten den Behör­den. Die Fäl­le ste­hen in Zusam­men­hang mit gewalt­tä­ti­gen Über­fäl­len auf von ihnen als Neo­na­zis aus­ge­mach­ten Per­so­nen in Buda­pest im Febru­ar 2023. Die Tat­ver­däch­ti­gen wol­len mit die­sem Schritt einer Aus­lie­fe­rung an Ungarn ent­ge­hen.

Der Bun­des­tag soll spä­tes­tens bis zum 31. Janu­ar dar­über bera­ten, ob ein Ver­bots­ver­fah­ren gegen die AfD beim Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt in Karls­ru­he auf den Weg gebracht wer­den soll. Die AfD sieht dem nach wie vor „gelas­sen ent­ge­gen“.

Die Suche nach Opfern dau­ert an: Gan­ze Fami­li­en kamen bei einem Brand im Ski-Hotel „Grand Kar­tal“ in Kar­tal­ka­ya ums Leben. Neun Men­schen wur­den fest­ge­nom­men, dar­un­ter der Besit­zer des Hotels.

Deutsch­land gegen Ita­li­en – im Fuß­ball ist das ein Klas­si­ker, im Hand­ball eigent­lich eine kla­re Sache. Das DHB-Team ist trotz­dem gewarnt und bangt erneut um sei­nen Spiel­ma­cher.

In kaum einem Land ist Alko­hol so frei ver­füg­bar wie in Deutsch­land. All­mäh­lich aber for­miert sich eine Gegen­be­we­gung – vor allem im Janu­ar.

Wer Geld hat, kön­ne sich poli­ti­schen Ein­fluss erkau­fen. Davor war­nen beim Welt­wirt­schafts­fo­rum eini­ge Super­rei­che selbst.

All­jähr­lich befragt das Sta­tis­ti­sche Bun­des­amt ein Pro­zent der Bevöl­ke­rung nach ihrer sozia­len und wirt­schaft­li­chen Situa­ti­on. Die Ergeb­nis­se sol­len eine Grund­la­ge für poli­ti­sche Ent­schei­dun­gen sein.