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https://www.globaltimes.cn/page/202604/1360016.shtml Wäh­rend der Iran sei­nen jüngs­ten Ansatz dar­leg­te, der Waf­fen­still­stands­ga­ran­tien und mari­ti­me Koor­di­na­ti­on in der Stra­ße von Hor­mus umfasst und gleich­zei­tig die Gesprä­che mit den USA über das ira­ni­sche Atom­pro­gramm ver­schob, prüf­te das natio­na­le Sicher­heits­team von US-Prä­si­dent Donald Trump den ira­ni­schen Vor­schlag. Der US-Prä­si­dent soll sich am Diens­tag jedoch unzu­frie­den mit dem Vor­schlag gezeigt haben,

Jac­ques Baud, Hüsey­in Doğru, Tho­mas Röper, Ali­na Lipp – vier Bei­spie­le von über 1.900 Per­so­nen, die von der EU poli­tisch ver­folgt und sank­tio­niert wer­den. Sank­tio­nie­rung bedeu­tet nichts ande­res als Bestra­fung. Aber was sind EU-Sank­tio­nen gegen die eige­nen Staats­bür­ger? Eine will­kür­li­che Bestra­fung ohne Anhö­rung der Betrof­fe­nen, ohne Rechts­ver­tre­tung der Betrof­fe­nen, ohne Gericht, ohne rechts­staat­li­ches Ver­fah­ren. Der

Der Besuch des CDU-Außen­po­li­ti­kers Rode­rich Kie­se­wet­ter in der Ver­tre­tung der »Tsche­tsche­ni­schen Repu­blik Itsch­ke­ri­en« in Kiew am 14. April wur­de insze­niert wie ein Staats­emp­fang. Der Sit­zungs­raum war geschmückt mit Fah­nen der EU, Ukrai­ne und »Itsch­ke­ri­ens«. Der »regie­rungs­na­he« Sen­der I News unter­leg­te sei­ne Video­bil­der mit Mozarts Sin­fo­nie Nr. 38 in D‑Dur und zeig­te an der Wand auf­ge­reih­te

Selen­s­kij will mehr Ukrai­ner als Kano­nen­fut­ter – Merz will lie­fern „To bleed the Rus­si­ans“ war das öffent­lich erklär­te Ziel der US-Kriegs­trei­ber und ihrer dienst­eif­ri­gen west­li­chen EU/NATO Vasal­len, näm­lich „die Rus­sen aus­zu­blu­ten“. Der ein­fluss­rei­che US-Ober­kriegs­trei­ber und Trump-Freund, der repu­bli­ka­ni­sche Sena­tor Lind­sey Gra­ham, hat den Krieg in der Ukrai­ne immer wie­der in öffent­li­chen Stel­lungs­nah­men mit dem Argu­ment ver­tei­digt,

Boris Pis­to­ri­us äußer­te sich am Wochen­en­de zur Regel im neu­en Wehr­dienst­ge­setz, wonach sich Män­ner im Alter von 17 bis 45 Jah­ren bei län­ge­ren Aus­lands­auf­ent­hal­ten eine Geneh­mi­gung ertei­len las­sen müs­sen. Der Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter sprach davon, die Rege­lung sei „seit Beginn des Gesetz­ge­bungs­ver­fah­rens nie­man­dem auf­ge­fal­len“. „Weder mir oder mei­nem Haus noch dem Kabi­nett oder dem Par­la­ment – und

Die Staats­rä­son braucht Anlauf https://www.unsere-zeit.de/die-staatsraeson-braucht-anlauf-4813827/

Ein juris­ti­scher Sieg für die Paläs­ti­na-Soli­da­ri­tät: Das Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz (BfV) muss die Nen­nung des Ver­eins »Jüdi­sche Stim­me für gerech­ten Frie­den in Nah­ost« (JS) als »gesi­chert extre­mis­tisch« in sei­nem Jah­res­be­richt 2024 strei­chen. Im Ver­fah­ren gegen die Bun­des­re­pu­blik konn­te die JS am Mon­tag am Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin die Strei­chung erwir­ken. Der Ver­ein wur­de in den Kapi­teln »Links­extre­mis­mus«,

“Same pro­ce­du­re as last year?“ – „Same pro­ce­du­re as every year!“ Auch die­ses Jahr rücken die Behör­den nicht von ihrer Poli­tik ab, das Geden­ken an den Sieg über den Natio­nal­so­zia­lis­mus ein­zu­schrän­ken. Rus­si­sche und sowje­ti­sche Sym­bo­le blei­ben am 8. und 9. Mai unter­sagt. Man kennt es schon aus den Vor­jah­ren: Pünkt­lich eini­ge Tage vor den Mai­fei­er­lich­kei­ten anläss­lich

Ber­lin und Paris zögern das schon sicher geglaub­te Schei­tern ihres Kampf­jet­pro­jekts FCAS wei­ter hin­aus. Der mög­li­che Fehl­schlag des Pro­gramms ist auf Dif­fe­ren­zen hin­sicht­lich der Pro­duk­ti­ons­an­tei­le und der Mili­tär­stra­te­gien zurück­zu­füh­ren. PARIS/BERLIN (Eige­ner Bericht) – Deutsch­land und Frank­reich zögern das schon sicher geglaub­te Schei­tern des Kampf­jet­pro­gramms FCAS (Future Com­bat Air Sys­tem) noch wei­ter hin­aus. Wie am Frei­tag

https://www.globaltimes.cn/page/202604/1359820.shtml Die japa­ni­sche Pre­mier­mi­nis­te­rin Sanae Takai­chi sieht sich nach einem Bei­trag auf X am Sonn­tag, in dem sie ihre Erleich­te­rung über die Sicher­heit von US-Prä­si­dent Donald Trump nach den Schüs­sen beim Abend­essen der Kor­re­spon­den­ten­ver­ei­ni­gung des Wei­ßen Hau­ses zum Aus­druck brach­te, hef­ti­ger Kri­tik im Inter­net aus­ge­setzt. Obwohl Takai­chi sowohl auf Eng­lisch als auch auf Japa­nisch erklär­te,