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Die SPÖ kämpft lei­den­schaft­lich für Steu­ern, die sie nicht durch­set­zen kann. Dafür bekommt sie ande­re. Ein Lehr­stück in poli­ti­scher Ver­hand­lungs­kunst. Der Bei­trag Dop­pel­bud­get: Die SPÖ und ihr tro­ja­ni­sches Steu­er­pferd erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

„Das Umla­ge­sys­tem heißt: Das Geld, das wir heu­te ein­zah­len, ist mor­gen schon wie­der weg.“ – Han­no Lorenz Der Bei­trag Pen­si­ons­re­form in Öster­reich: War­um das Sys­tem wackelt – und was jetzt pas­sie­ren muss erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

Der neue Indus­trie­strom­bo­nus geht an den Start. Ein hilf­lo­ses Vehi­kel, das das zugrun­de­lie­gen­de Pro­blem nicht löst. Der Bei­trag Pro­vi­so­ri­en statt Lösun­gen im Ener­gie­markt erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

Die Ener­gie­wen­de muss stra­te­gisch gedacht wer­den, um die Abhän­gig­keit Euro­pas von fos­si­len Ener­gie­im­por­ten zu redu­zie­ren. Dabei liegt die Ant­wort nicht immer im wei­te­ren Aus­bau der Erneu­er­ba­ren. Der Bei­trag Die euro­päi­sche Ener­gie­wen­de tritt auf der Stel­le  erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

„Das Blö­de ist, dass all die­sen KI-gestütz­ten Lösun­gen halt irgend­wo der mora­li­sche Kom­pass fehlt.” – Andre­as Grassl Der Bei­trag Künst­li­che Intel­li­genz: Wer ent­schei­det – Markt, Staat oder Mili­tär? erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

Bis 7. Juni 2026 muss Öster­reich die EU-Ent­gelt­trans­pa­renz­richt­li­nie umset­zen, sonst droht ein Ver­trags­ver­let­zungs­ver­fah­ren. Ein Gesetz war für das ers­te Quar­tal ange­kün­digt. Der Bei­trag Gehalts­trans­pa­renz: Büro­kra­tie­mons­ter statt Gleich­stel­lung erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

Der Staat hat ein Aus­ga­ben­pro­blem, dar­in sind sich alle Exper­ten einig. Die Lösung der Poli­tik auf die­ses Pro­blem lau­tet seit Jah­ren: noch höhe­re Ein­nah­men. Der Bei­trag Dop­pel­bud­get 2027/28: Reform oder Rech­nung erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

Die EU will die Lohn­sche­re zwi­schen Män­nern und Frau­en schlie­ßen und drückt dabei der Pri­vat­wirt­schaft das Gehalts­sche­ma des Beam­ten­ap­pa­rats auf. Der Bei­trag Lohn­so­zia­lis­mus: Die EU zün­det die nächs­te Büro­kra­tie­bom­be  erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

„Mehr als 50 Pro­zent der Wirt­schafts­leis­tung geht am Ende an den Staat. Das ist für eine Markt­wirt­schaft nicht mehr wirk­lich trag­bar.” – Han­no Lorenz Der Bei­trag Steu­er­last am Limit, Bud­get am Kipp­punkt – Öster­reich im Reform­stau erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

Die Pro­ble­me sind erdrü­ckend, trotz­dem gibt es Grund zur Hoff­nung. Nicht weil sich die Din­ge von selbst rich­ten. Son­dern weil die Gesell­schaft wei­ter ist als die Poli­tik. Der Bei­trag War­um Öster­reich die Kur­ve krat­zen wird erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

„Dann heißt es immer, es wer­den nur noch Luxus­woh­nun­gen gebaut. Ja, war­um denn? Weil ich alle ande­ren kaputt regu­liert habe.” – Jan Klu­ge Der Bei­trag Miet­preis­brem­se in Öster­reich: Pri­vi­leg für Insi­der, Fal­le für alle ande­ren erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

Das Dop­pel­bud­get 2027/28 wird Ein­spa­run­gen in Mil­li­ar­den­hö­he brau­chen. Das wird schwie­rig, wenn man nie­man­dem weh­tun will. Am Ende droht nicht die größ­te Not­wen­dig­keit den Takt vor­zu­ge­ben, son­dern die größ­te Lob­by. Der Bei­trag Die Zukunft gekürzt, die Ver­gan­gen­heit finan­ziert erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

Die Regu­lie­rungs­wal­ze rollt: Jedes Pro­blem bekommt eine neue Rege­lung, jeder Miss­stand eine neue Behör­de, jede Kri­se mehr Staat. Der Bei­trag Wie die Poli­tik das Land in einen gro­ßen Kin­der­gar­ten ver­wan­delt erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

“Eine Erb­schafts­steu­er in Öster­reich trifft vor allem Unter­neh­men – und damit lang­fris­tig unse­ren gan­zen Wirt­schafts­stand­ort. Nicht die­se paar Super­rei­chen, wie es in der öffent­li­chen Mei­nung immer ver­kauft wird.” – Car­men Treml Der Bei­trag Das Erb­schafts­steu­er-Mär­chen: War­um sie kaum etwas bringt und trotz­dem gefor­dert wird erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

Wer den Preis­bil­dungs­me­cha­nis­mus an der Bör­se dafür ver­ant­wort­lich macht, dass der Strom so teu­er ist, macht es sich zu leicht. Wir spie­len den Pflicht­ver­tei­di­ger für die Merit-Order. Der Bei­trag Die Merit-Order: Unschul­dig im Sin­ne der Ankla­ge erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

„Sie kom­men alle aus den Schu­len und Uni­ver­si­tä­ten und haben dort suk­zes­si­ve gelernt, dass es unan­stän­dig ist, nicht links zu sein. Und wer will unan­stän­dig sein?“ – Micha­el Fleisch­ha­cker Der Bei­trag Ein­sei­ti­ger Jour­na­lis­mus in Öster­reich: Zu links, zu staats­nah? erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

Staats­schul­den auf Rekord­hö­he, Steu­ern auf Kon­fis­ka­ti­ons­ni­veau, Regu­lie­rung als neu­er Staats­sport. Und die Libe­ra­len? Sie flie­gen aus den Par­la­men­ten. Der Bei­trag Die Angst der Libe­ra­len vor dem Elf­me­ter ohne Tor­mann erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

„Ein Preis­de­ckel bedeu­tet letzt­lich, dass der Staat die Ent­schei­dun­gen von Mil­lio­nen Men­schen durch die Ent­schei­dun­gen eini­ger Poli­ti­ker und Beam­ter ersetzt.“ Der Bei­trag Preis­de­ckel: War­um der Staat Prei­se nie kon­trol­lie­ren kann erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

Die Poli­tik beklagt sich über Markt­ver­sa­gen im Ener­gie­sek­tor, obwohl sie dort selbst das Sagen hat. Nun hackt sie wie­der auf der armen Merit-Order her­um. Die kann aber rein gar nichts für Staats­ver­sa­gen. Der Bei­trag Die Super­schur­kin Merit-Order ist zurück! erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.

Der Welt­frau­en­tag ist ein Tag, an dem öster­rei­chi­sche Frau­en laut auf ihre Benach­tei­li­gung hin­ge­wie­sen wer­den. Deut­lich lei­ser bleibt die Debat­te dar­über, wo Frei­heit tat­säch­lich unter Druck gerät. Der Bei­trag War­um mei­ne Toch­ter neue Vor­bil­der braucht erschien zuerst auf Agen­da Aus­tria.